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BZP-Presseerklärung: Der Taxibundesverband BZP fordert mehr Sicherheit durch Überfallschutzkameras

BZP, Frankfurt am Main, 19.03.2013

Berlin - Vor dem Hintergrund der Kriminalität plädieren Experten für den Einsatz von Überfallschutzkameras in Taxis. "Aufgeschnittene Sitze sind offenbar mehr Wert als das Leben eines Taxifahrers", betonte Michael Müller, Präsident des Taxi- und Mietwagenverbandes BZP, vor Journalisten in Berlin. Während in Bussen und Bahnen der Einsatz von Kameras erlaubt ist, wird dies bisher in Taxis von den Datenschutzbeauftragten der Länder behindert. "Durchschnittlich wird von jedem zehnten Taxi im Jahr ein gewalttätiger Übergriff gemeldet, daher sind die Bedenken der Datenschützer für uns nicht nachvollziehbar", unterstrich Müller. Die Dunkelziffer wird vom Verband mindestens mit Faktor 4 eingeschätzt.

In einer Stellungnahme hatte sich der so genannte Düsseldorfer Kreis der Datenschutzbeauftragten der Länder Ende Februar darauf verständigt, eine Aufzeichnung von Bildern in Notfallsituationen zu erlauben. Dazu könne der betroffene Fahrer über einen Schalter eine Aufzeichnung auslösen. Dem Taxi- und Mietwagenverband BZP geht diese Lösung nicht weit genug. "In 75 Prozent aller Fälle erfolgen die Überfälle so überraschend, dass eine Reaktion des Fahrers nicht mehr möglich ist", sagte Müller. Daher plädiert der Verband für eine Aufzeichnung von Standbildern alle 15 Sekunden. Diese Aufnahmen sollten maximal 48 Stunden gespeichert werden können, der Zugriff darauf solle nur durch Befugte nach polizeilicher Anzeige erfolgen. Nach einem Notruf sollte das Bild direkt gesendet werden können. Selbstverständlich würden die Fahrzeuge deutlich sichtbar gekennzeichnet, Audioaufnahmen erfolgten generell nicht.

Unterstützt werden die Forderungen des Verbandes auch von der Politik. Sören Bartol, Sprecher der SPDArbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag, sagte: "Die Zahlen mit einem Toten und 261 verletzen Taxifahrerinnen und Fahrern im Jahr 2011 berechtigen durchaus dazu, dieses Thema intensiv zu diskutieren. Es geht nicht um live übertragene Dauerbilder. Es geht um sequentiell aufgenommene Bilder. Da reicht kein einmaliges Standbild, das erschließt sich schon durch den gesunden Menschenverstand, weil derjenige, der etwas machen möchte, dann so ins Taxi steigt, dass er nicht aufgenommen werden kann."

Die technische Lösung, die im Taxi installiert werden muss, schlägt mit rund 250 Euro zu Buche.

Zugleich wurde auch eine Studie aus Bremen vorgestellt. In der Hansestadt war 2010 ein Feldversuch mit allen 470 Fahrzeugen des Taxi-Ruf Bremen gestartet worden. Danach ist die Zahl der bekannt gewordenen Überfälle auf Taxifahrer drastisch gesunken, von rund 50 pro Jahr auf nahezu null. In einer Befragung der Fahrgäste in Bremen begrüßten 96 Prozent das System.

Die Studie und weitere Materialien erhalten Sie auf www.bzp.org. Für Rückfragen steht Ihnen RA Thomas Grätz, Geschäftsführer des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes e.V. (BZP) zur Verfügung.