AVV-Rundschreiben Nr. 18/2018

Bundesverfassungsgericht: Sachgrundlose Befristung ist grundsätzlich nur einmal bei demselben Arbeitergeber möglich

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Bundesstraßenmaut

SVG bietet Online-Kalkulator für die Bundesstraßenmaut

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Warnmeldung des LKA Saarland – Bitte sofort weiterleiten!

Aus aktuellem Anlass informiert das LKA Saarland über eine Betrugsform, bei welcher bundesweit Unternehmen der Transportlogistikbranche von international agierenden Tätergruppen als Zwischenlager für betrügerisch erlangte Warensendungen geschädigter Unternehmen genutzt werden.

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Kostenentwicklung FERN: Mai 2017 bis Mai 2018

Gesamtkostenentwicklung im untersuchten Zeitraum: + 3,76 %

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Ungarn: Bußgelder bei Gewichtsüberschreitungen im Zusammenhang mit der Einführung dynamischer Verwiegungsysteme zum 01. Juni 2018

Im Nachgang zu den BGL-Informationen über die Einführung eines dynamischen Verwiegesystems zum 01. Juni 2018 in Ungarn liegen nun die Bußgeldsätze bei Verstößen gegen die entsprechenden Vorschriften vor.

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Kostenentwicklung NAH: Mai 2017 bis Mai 2018

Gesamtkostenentwicklung im untersuchten Zeitraum: + 2,70 %

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Kostenentwicklung REGIONAL: Mai 2017 bis Mai 2018

Gesamtkostenentwicklung im untersuchten Zeitraum: + 3,50 %

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Dieselpreis -Information (Großverbraucher)

Aktualisierte Dieselpreis-Information (Großverbraucher) mit Daten bis Mai 2018

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Straßensperrungen wegen Mautausweichverkehr

Mit Schreiben an Regierungspräsidien und Verkehrsminister Wilfried Hermann um Aufhebung dieser Durchfahrverbote gebeten

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Ausweitung der Mautpflicht auf Bundesstraßen/Anpassung der Mautsätze

Der BGL weist auf die unterschiedlichen Termine für die Mautausweitung auf Bundesstraßen und die Anpassung der Mautsätze an das neue Wegekostengutachten hin

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  • pdf Nr. 08/18

    Veröffentlicht am 19. Juni 2018

    Neue Preisvereinbarung zum Rahmenvertrag über die Durchführung und Vergütung von Krankenfahrten im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes zwischen den baden-württembergischen Verkehrsverbänden und vdek, BKK, IKK classic, Knappschaft und DGUV

  • pdf Nr. 07/18

    Veröffentlicht am 02. Mai 2018

    1. Taxi-Bundesverband BZP verlässt Frankfurt – Aufbau einer neuen Geschäftsstelle bis zum 01. Januar 2019 in Berlin
    2. „Sofortprogramm Saubere Luft“ des BMU: Veröffentlichung des Förderaufrufs im Rahmen des Förderprogramms „Erneuerbar Mobil“
    3. BMVI veröffentlicht Bericht über die Sondererhebung zum Taxen- und Mietwagenverkehr: Im Vergleich zu 2012 ist die Zahl der Unternehmen zurückgegangen, die der Fahrzeuge deutlich gestiegen
    4. Ermäßigter Steuersatz bei Krankenfahrten
    5. Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG)
    6. BZP-Report 3/18 ist erschienen
    7. Jan Thomas ist neuer Leiter Mercedes-Benz Taxi Branchenmanagement
    8. Großkunden-Konditionen für das Gewerbe – 15 % auf den Filialpreis bei Reifen und Kompletträdern, 20 % Nachlass bei Dienstleistungen, Zubehör 10 % und 30 % auf Scheibenaustausch!
    9. Aktuelles Prospekt Auto-Fiegl GmbH (Ford)


      Anlage:  Manual Förderprogramm "Erneuerbar Mobil"  Anlage:  Prospekt Auto-Fiegl GmbH
  • pdf Nr. 06/18

    Veröffentlicht am 10. April 2018

    Neue, zum 1.5.2018 angekündigte Wege der AOK bei der Vergabe von Serienfahrten zur Chemo- und Strahlenbehandlung

    Anlage

  • pdf Nr. 05/18

    Veröffentlicht am 28. März 2018

    Zusatzvereinbarung zur Preisvereinbarung zum Rahmenvertrag über die Durchführung und Vergütung von Krankenfahrten im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes zwischen den baden-württembergischen Verkehrsverbänden und vdek, BKK, IKK classic, Knappschaft und DGUV

    Interimsvereinbarung ab 1.4. bis 30.6.2018 – 0,95 € Streckentarif je gefahrenen Kilometer

  • pdf An alle Mitglieder der Fachvereinigung Taxi/Mietwagen im Landkreis Rottweil

    Veröffentlicht am 21. März 2018

    Rechtsverordnung des Landkreises Rottweil über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxentarif)
    Änderung

     Anlage

  • pdf Nr. 04/18

    Veröffentlicht am 12. März 2018

    1. BZP-Pressemitteilung: Statement Taxi- und Mietwagenverband BZP zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018
    2. Elektrisch in die Zukunft – jetzt Förderung im Rahmen der „Landesinitiative III – Marktwachstum Elektromobilität BW“ sichern!
    3. Recht & Steuern: Datenschutz gilt auch für Karteien
    4. Aktualisierung der Merkblätter wegen der Änderung der Krankentransport-Richtlinie
    5. Vorsicht bei Fahrten zu Augen-OPs
    6. Beförderungspflicht von Blindenführhunden im Taxiverkehr
    7. Rundschreiben der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V.
    8. BZP-Report 2/18 ist erschienen
    9. R+V Presseinformation: Verkäufe im Internet - Finger weg von fremden Fotos

    Anlage: Elektromobilität
    Anlage: Unternehmer Merkblatt; Anlage: Patienten Merkblatt
    Anlage: Rundschreiben der LandesvereinigungAnlage: R+V-Presseinofrmation: Ausmisten Online Auktion

     

     

  • pdf Nr. 03/18

    Veröffentlicht am 07. Februar 2018

    Rahmenvertrag über die Durchführung und Vergütung von Taxi-/Mietwagenfahrten mit Rehabilitanden der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg
    Anlage: Rahmenvertrag

  • pdf Nr. 02/18

    Veröffentlicht am 06. Februar 2018

    1. Krankentransport-Richtlinie geändert: Fahrten zur Geriatrischen Institutsambulanz einbezogen sowie „stationsersetzende Eingriffe“ konkretisiert!
    2. Diskussion über Kreditkartengebühren in Tarifordnungen: Nach Auffassung des BZP gelten die entsprechenden Tarifregelungen trotz der Neuregelung des § 270a BGB bis auf weiteres fort!
    3. BZP-Report 1/18 ist erschienen
    4. Gute Nachrichten aus Wolfsburg: Volkswagen Pkw verlängert die Umweltprämien-Aktion!
    5. Volkswagen Nutzfahrzeuge bietet dem Taxi- und Mietwagengewerbe weiterhin attraktive Prämien: Umwelt-/Zukunftsprämie für den Caddy bis Ende März verlängert!
    6. R+V Presseinformation: Warm, aber gefährlich – Winterjacke beim Autofahren erhöht Verletzungsgefahr

    Anlage: Krankentransport-Richtlinie
    Anlage: R+V-Presseinformation: Winterjacke beim Autofahren

  • pdf Nr. 01/18

    Veröffentlicht am 10. Januar 2018

    1. "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020": Bundesregierung veröffentlicht Förderrichtlinien für alternative Antriebe! Förderanträge können bis zum 31.1.2018 gestellt werden!
    2. BZP-Pressemitteilung: EuGH-Urteil zu Uber
    3. Mercedes-Benz verlängert Aktionen für die E-Klasse: Gebrauchtwagen-Bonus und Umtauschprämie gelten erst mal weiter
    4. Neuigkeiten aus Rüsselsheim: Opel Insignia jetzt als Taxi!
    5. Rundschreiben der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V.

    Anlage: Aufruf Förderrichtlinie
    Anlage: Neue Förderrichtlinie E Mobilität
    Anlage: FAQ Förderrichtlinie
    Anlage: LV BW AG Verbaende

  • pdf Nr. 15/17

    Veröffentlicht am 14. Dezember 2017

    1. Rahmenvertrag über die Durchführung und Vergütung von Krankenfahrten im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes zwischen den baden-württembergischen Verkehrsverbänden und vdek, BKK, IKK classic, Knappschaft und DGUV
    2. Erinnerung: Rundschreiben Nr. 13/17 „Beförderung nicht umsetzbarer Rollstuhlpatienten
    3. Krankenbeförderung mit Taxi und Mietwagen im Jahre 2018: Unternehmer- und Patienteninfoblätter!
    4. Rundschreiben der Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände e.V.
    5. R+V Presseinformation: Weihnachtsschmuck im Auto nur mit Einschränkungen erlaubt

    Anlage: RV vdek - Kuendigung Anlage: Unternehmer Merkblatt Anlage: Patienten Merkblatt Anlage: Rundschreiben der Landesvereinigung Anlage: R+V Presseinformation

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Pressemitteilungen

BGL-Pressemeldung: BGL zieht Musterklagen gegen das Mautberechnungsverfahren zurück

Auseinandersetzung um die Vereinbarkeit von Mautsätzen mit dem EU-Recht aus 2009 hat sich überholt.

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BGL-Pressemeldung: Abbiegeunfälle mit Lkw: BGL begrüßt die politischen Initiativen von Bundesverkehrsminister Scheuer und Bundesrat ausdrücklich

Der Verband sieht sich darin in seinen langjährigen Forderungen zur Problemlösung bestätigt

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BGL-Pressemeldung: Europäisches Parlament lehnt Streichung des grenzüberschreitenden Verkehrs aus der EU-Entsenderichtlinie ab.

Deutsches Transportgewerbe kann weiter auf mehr Fairness im europäischen Transportmarkt hoffen.

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