02 16 Anlage: Preisvereinbarung
Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2016/Anlagen TM 2016/02_16_Anl_Preisvereinbarung.pdf
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Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2016/Anlagen TM 2016/02_16_ Anl_Verpflichtungsschein.pdf
Neue Preisvereinbarung ab 1.1.2016 zu den Rahmenverträgen mit den baden-württembergischen Anlage: Rundschreiben Nr. 11/15 Anlage: Preisvereinbarung Anlage: Verpflichtungsschein IKK classic Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2016/02_16.pdf
Rechtsprechung: Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.01.2016 – Az. 3-06 O 72/15 – zu § 39 PBefG: Mit der Gewährung von Rabatten auf den Taxifahrpreis hat mytaxi gegen die Vorschrift, dass die behördlich festgelegten Taxitarife weder unter- noch überschritten werden dürfen, verstoßen! Statement Deutscher Taxi- und Mietwagenverband BZP zum Urteil des Frankfurter Landgerichts zu Rabatt-Aktionen von MyTaxi EU-Verordnung verpflichtet Betreiber von Handels- oder Dienstleistungsplattformen zu Hinweis auf EU-Plattform zur außergerichtlichen Streit- beilegung Pressemitteilung Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände: Arbeitgeber Baden-Württemberg weisen DGB-Forderung nach paritätischer Verteilung der Kassenbeiträge zurück Sehr breite und attraktive Taxi-Produktpalette
Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2016/Anlagen TM 2016/01_16_Anl_Telekom.pdf
Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.04.2015 – Az. I ZR 196/13 „Rückkehrpflicht V“ –: Zur Rückkehrpflicht der Fahrer von Mietwagen zum Betriebssitz während der Betriebszeit! Urteil des Kammergerichts vom 11.12.2015 – Az. 5 U 31/15 –: UberBLACK-Vermittlung entgeltlicher Beförderungen wird in Berlin untersagt! § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz: Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags – Dauerhafte Nachtarbeit Rechengrößen der Sozialversicherung und Sachbezugswerte für das Jahr 2016 Steuerliches Reisekostenrecht: BMF-Schreiben zu Auslandspauschalen ab 1. Januar 2016 Partizipations- und Integrationsgesetz (PartIntG) in Kraft getreten Neues Lohnnachweisverfahren bei der BG Verkehr Krankenbeförderung mit Taxi und Mietwagen im Jahre
Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2015/Anlagen TM 2015/12_15_Anl_VW-Taxi-Express.pdf
Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2015/Anlagen TM 2015/12_15_Anl_Unternehmermerkblatt Patientenmerkblatt.pdf
Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2015/Anlagen TM 2015/12_15_Anl_Gesetz zur Verbesserung von Chancengerechtigkeit und Teilhabe in BW.pdf
Rundschreiben/Taxi-Mietwagen 2015/Anlagen TM 2015/12_15_Anl_FAQ Partizipationsgesetz.pdf